Kategorie: Vergaberecht allgemein

Nächste Woche ist es wieder soweit! Einer unserer Experten für Vergaberecht – Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Dr. Christoph Kins – leistete in Kooperation mit der dbb akademie GmbH bereits bundesweit Veranstaltungen in verschiedenen Formaten auf unterschiedlichen Behördenebenen von Kommune bis zum Bund. dbb akademie GmbH ist insbesondere für den öffentlichen Dienst, aber auch für...

Ein kleiner Fall aus unserer anwaltlichen Praxis: Der Bieter, unsere Mandantschaft, erhält ein Absageschreiben, und es ist schlichtweg falsch, was sich jedoch erst später herausstellt. Welche Ansprüche hat der Bieter dann? Wenn er nach dem Erhalt dieses Schreibens überflüssigerweise einen Anwalt mit der Überprüfung der Vergabeentscheidung beauftragt hat – überflüssigerweise, weil die Vergabeentscheidung in Wahrheit...

Im dritten Teil unserer Informationsreihe über das Wettbewerbsregister gehen wir auf die Vorteile für öffentliche Auftraggeber, Auftragnehmer und den Gesetzgeber ein. Vorteile für den öffentlichen Auftraggeber Bis zum Start des Wettbewerbsregisters war es öffentlichen Auftraggebern lediglich möglich, Informationen aus Landeskorruptionsregistern sowie dem Gewerbezentralregister zu beziehen. Der Informationsumfang dieser Register war sehr beschränkt, obwohl die jetzt...

Im heutigen zweiten Teil unserer dreiteiligen Reihe informieren wir Sie über die Funktionen und Inhalte des Wettbewerbsregisters. In Zukunft sind Staatsanwaltschaften und andere Strafverfolgungsbehörden dazu verpflichtet, Verstöße gegen geltendes Recht im Wettbewerbsregister eintragen zu lassen. Die Pflicht hierzu besteht ab einem Monat nach Inbetriebnahme des Registers. Für öffentliche Auftraggeber besteht zukünftig gemäß § 6 Abs....

Nachdem am 29. Juli 2017 das Wettbewerbsregistergesetz (WRegG) erlassen und verabschiedet wurde, hat das Bundesministerium für Wirtschaft im November 2020 einen Referentenentwurf einer Wettbewerbsregisterverordnung vorgelegt. Am 20. Januar 2021 beschloss das Bundeskabinett die „Verordnung über den Betrieb des Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen“. Diese Rechtsverordnung bildet die Grundlage für Errichtung...

Während der Vorbereitung auf ein Vergabeverfahren, wird dem öffentlichen Auftraggeber eine Analyse des Marktes empfohlen, um einen weitreichenden Überblick über die am Markt verfügbaren Angebote zu bekommen. So kann man einen reibungslosen Ablauf des Wettbewerbs erzielen und allen Bietern die gleichen Chancen einräumen. Wichtig ist daher, ausreichend Gründe vorzuweisen, welcher Hersteller die Vorstellungen des Auftraggebers...

Beteiligen Sie sich an öffentlichen Vergabeverfahren als Bieter oder Bewerber? Haben Sie das Gefühl, nicht so recht zum Zug zu kommen? Dass irgendwie alles immer gegen Sie läuft? Das Gefühl kennen nicht nur Sie. Der Gesetzgeber hat schon lange Abhilfe geschaffen. Und zwar durch die Vergabenachprüfung. Vergabenachprüfung – was ist das? Wenn Sie sich nun...

Achtung, Insolvenz! Haben Sie das schon mal erlebt? Eben noch waren Sie ein ganz normaler Gläubiger und (öffentlicher) Auftraggeber und hatten einen ganz normalen Anspruch gegen ein Unternehmen, Ihren Auftragnehmer. Doch auf einmal ändern sich die Vorzeichen. Aus dem normalen Unternehmen wird ein Insolvenzschuldner. Und Sie werden zum Insolvenzgläubiger. Wie das Insolvenzrecht auf Ihr Verhältnis...

Blicken Sie noch durch? So viele Plattformen, so viele Veröffentlichungen, Registrierungen und Mail-Benachrichtigungen, da kann ein normaler Mensch schon mal den Überblick verlieren. Dieser Beitrag handelt davon, wie Sie den Überblick wiedergewinnen. Ich zeige Ihnen, wie Sie in 3 sehr einfachen Schritten zu Ihrem Traumauftrag finden, soweit er bekannt gemacht wird. Was ist Ihr Traumauftrag?...

Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 3. Juni 2020, Az.: XIII ZR 22/19) hat sich klar positioniert: Wer von Vergabeverfahren ausgeschlossen wird, hat Rechtsschutz. Egal, ob der Ausschluss in einem konkreten Vergabeverfahren verfügt wird oder allgemein und für die Zukunft gelten soll. Zweiter wichtiger Punkt: Bei Interessenkonflikten soll der Auftraggeber zunächst vor der eigenen Tür kehren. Ausgangslage...